10.07.12

Aufruf des BgR: Prozess gegen Frankfurter Antifaschisten in Gießen

Am 16.07. findet im Gießener Amtsgericht um 12:00 Uhr ein Prozess gegen einen Frankfurter Antifaschisten statt.

Hintergrund ist der Naziaufmarsch von NPD, JN und sog. „Freien Kräften“ der genau vor einem Jahr - am 16.07.2011 - in Gießen stattgefunden hat und dort von einem massiven Polizeiaufgebot brutal durchgesetzt wurde. Die überregionale Gegenmobilisierung konnte trotz der zahlreich angereisten Antifaschistinnen und
Antifaschisten, die mit kraftvollen Aktionen ihren Widerstand und Protest zum Ausdruck gebracht haben, den Aufmarsch letztlich nicht verhindern. Mit umfangreichen Absperrungen und Einkesselungen durch die Polizei wurde vielen Menschen die Teilnahme an den angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen verweigert. Der von der Stadt Gießen verhängte
Ausnahmezustand über der Weststadt verschaffte den ca 130 angereisten Neonazis ihr Aufmarschgebiet. Unisono feierten dann auch Stadt und NPD den Tag als einen Erfolg. Bereits bei der gemeinsamen Anreise von Frankfurter AntifaschistInnen kam es am Gießener Bahnhof zum ersten Kessel mit Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz. Erst nach einer Stunde war es möglich den Bahnhof unter Begleitung eines starken Polizeiaufgebotes zu verlassen. In dieser Situation kam es zu der Festnahme unseres Genossen. Jetzt soll ihm der Prozess gemacht werden! Der Vorwurf lautet auf Landfriedensbruch, Widerstand und Rädelsführerschaft. Gegen einen Strafbefehl über 90 Tagessätze wurde Anfang Juli Widerspruch eingelegt und nun soll der
antifaschistische Genosse in einem eilig einberufenen Gerichtsverfahren ohne viel Aufhebens abgeurteilt werden.

Betroffen sind Einzelne, aber gemeint sind wir alle. Darum gilt auch heute:
Solidarität ist eine Waffe!

Kommt zahlreich zum Prozess im Gießener Amtsgericht, Gutfleischstraße 1.
Der Termin findet am 16.07. um 12:00 Uhr im Raum 100 Gebäude A statt.