Am Samstag, den 8.6 findet eine weitere Solidaritäts Demonstation in Frankfurt statt. Zur gemeinsamen Anreise treffen wir uns um 10.45 am Gießener Bahnhof.
Solidarität mit Blockupy Frankfurt!
Gegen Polizeigewalt und die Kriminalisierung antikapitalistischen Protests!
Vom 30.Mai bis zum 1.Juni fand in Frankfurt am Main ein antikapitalistisches Aktionswochenende statt. Neben diversen Workshops, Vorträgen und kulturellen Darbietungen wurde ab Freitag gegen die Europäische Zentralbank und andere Krisenakteure, deren Handeln das Leid vieler Menschen bedingt, demonstriert.
Außerdem gab es eine Demonstration im Frankfurter Flughafen, wobei es darum ging, die gängige Abschiebepraxis von Deutschland und der EU zu kritisieren und die Geflüchteten in ihrem Kampf für ein uneingeschränktes Bleiberecht und gegen die Residenzpflicht zu unterstützen.
Polizei übernimmt Autoritäres Krisenmanagement.
Das Protestwochenende sollte am Samstag mit einer internationalen Großdemonstration abgeschlossen werden.
An dieser Demonstration beteiligten sich bis zu 20.000 Menschen. Die Aktivist_innen konnten allerdings nur ca. 500 Meter laufen, da bereits nach 20 Minuten Teile des antikapitalistischen Blocks (knapp 1.000 Teilnehmer_innen) von der Polizei eingekesselt wurden.
Dabei ging die Polizei unverhältnismäßig brutal mit Tränengas vor, um die Menschen zurückzudrängen und schlug außerdem immer wieder mit Schlagstöcken auf die Menge ein.
Bei diesem überzogenen Polizeieinsatz wurden über 200 Menschen, unter ihnen auch Kinder, Senior_innen und Journalist_innen, leicht bis schwer verletzt, sodass sich sogar einige im Krankenhaus behandeln lassen mussten.
Einen Grund für diese Eskalation seitens der Polizei war dabei jedoch nicht ersichtlich. Später erklärte die Polizei dazu, dass ein Feuerwerkskörper abgebrannt wurde und die Demonstrant_innen vermummt gewesen seien. Dies stellte scheinbar den Grund für ein achtstündiges Festhalten der Teilnehmer_innen sowie die Personalienfeststellung aller 1000 Eingekesselten dar, wobei zu keinem Zeitpunkt der Demonstration Gewalt von Seiten der Protestierenden ausging.
Mal wieder übernahm die Polizei die Rolle des gewaltausübenden Aggressors.
Als Alternative wurde den Demonstrant_innen die gewünschte Route der Stadt Frankfurt angeboten, wobei diese vorher durch einen Gerichtsbeschluss abgelehnt wurde. Insofern verhinderte die Polizei durch ihr Auftreten den Demonstrationszug auf der zugesicherten Route, womit das Gerichtsurteil scheinbar keine Verbindlichkeit zu haben scheint. Die Folge ist ein Rechtsbruch, welcher, bleibt er ohne Konsequenzen, zu einem probaten Mittel für die Unterbindung von antikapitalistischem Protest werden könnte.
